DJV und Verleger einigen sich über Tarifverträge zur Beschäftigungssicherung

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie sind sowohl für Journalistinnen und Journalisten als auch für die Verlagshäuser fatal. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat deshalb in dieser besonderen Situation die Beschäftigungssicherung zum zentralen Anliegen seiner Tarifpolitik gemacht und dabei auch die Interessen der Freiberufler gewahrt. Entsprechende Beschäftigungssicherungstarifverträge sind kürzlich vom DJV und der dju für Tageszeitungen und Zeitschriften abgeschlossen worden. Dazu sagte DJV-Verhandlungsführer Kajo Döhring: „Die Sozialpartner der Printbranche setzen mit diesen Vereinbarungen ein gemeinsames Zeichen für Stabilität, den Erhalt der Redaktionsarbeitsplätze und die Unterstützung der besonders stark getroffenen Freiberufler.“

Das Grundprinzip und die Mechanismen der Vertragswerke für Zeitungen und Zeitschriften sind vergleichbar: So kann ein Tageszeitungsverlag, der eine wirtschaftliche Notlage nachweist, für einen definierten Zeitraum die tarifliche Jahresleistung (Weihnachtsgeld) streichen. Ein solcher Einschnitt ist aber mit dem Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen verbunden.

Ein Beispiel: Wird bei nachgewiesener Notlage unter Beteiligung des DJV die Jahresleistung komplett gestrichen, ist dies zwingend mit dem Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen bis zum 31. Dezember 2021 verbunden. Bei den Zeitschriften kann es – ebenfalls unter der Voraussetzung, dass die wirtschaftliche Notlage nachgewiesen wird - zu Kürzungen bei Jahresleistung, Urlaubsgeld und Arbeitszeit kommen. Dafür gilt hier der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen sogar für ein Jahr nach Ende der vereinbarten Kürzung.
Und in beiden Tarifwerken werden die Verlage aufgefordert, die Auftragsvolumina der Freien zu erhalten (Zeitschriften). Für feste Freie an Tageszeitungen (12a-Tarifvertrag) ist für Honorarausfälle ein Ausgleichsanspruch vorgesehen (Tageszeitungen).

Stefan Endter

Die Tarifverträge mit allen Einzelheiten sind hier zu finden.